Betreuungsgeld ist rechtswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 21. Juli 1015 entschieden: Die Richter befanden das Betreuungsgeld für rechtswidrig. Eltern von nahezu einer halben Million Kinder bekommen zurzeit 150 Euro im Monat, wenn sie ihre Kleinen zwischen dem 15. und 36. Lebensmonat zu Hause betreuen, statt sie in eine Kita zu geben. Für das Gericht stand vor allem eine formale Frage im Vordergrund: Ist der Bund überhaupt für das Betreuungsgeld zuständig? Oder hätten die Länder diese Frage regeln müssen?

In den "Familienpolitische Forderungen der Evangelischen Kirche von Westfalen" (Landessynode 2014) gehört das Betreuungsgeld zu den Maßnahmen, deren Wirksamkeit bestritten wird. Da heißt es: "Diese Maßnahmen sind (ebenso wie das einkommensunabhängige Kindergeld) teuer und unterstützen weder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, noch bekämpfen sie die Armutslagen von Kindern oder haben positive Auswirkungen auf die Geburtenrate."

Ähnlich reagierte jetzt der Verband deutscher Unternehmerinnen (VdU) auf die Endscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. In einer Pressemitteilung heißt es: "Das Betreuungsgeld ist und war nie zeitgemäß - nicht für die Kinder, denen damit Integration in unsere Gesellschaft verwehrt wird, nicht nur aus Sicht von Frauen, deren berufliche Entwicklung durch Familienpausen meist gebremst wird, sondern auch aus unternehmerischer Sicht. Es erscheint geradezu irrsinnig in Zeiten des Fachkräftemangels gut ausgebildete Fachkräfte vom Arbeitsmarkt fernzuhalten. Als Unternehmerinnen sind wir heute mehr denn je auf die jungen, qualifizierten Mütter angewiesen."

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"Fundgruben" für Daten und Fakten zum Thema Familie

Wie geht es der Familie heute? Und wie wird es morgen sein? Immer wieder gibt es zu diesen Fragen wissenschaftliche Studien und spannende öffentliche Diskurse, die in dieser Rubrik aufgegriffen und kurz kommentiert werden. Zu Beginn stellt Ihnen Dr.Remi Stork die wichtigsten "Fundgruben" für aktuelle Daten und Fakten zum Thema Familie vor.

Dr. Remi Stork ist beim Diakonischen Werk Rheinland-Westalen-Lippe Referent für Familienpolitik und Grundsatzfragen der Jugendhilfe. Er ist Geschäftsführer der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen Westfalen-Lippe.

Diskussionen und Stellungnahmen zur EKD Orientierungshilfe

Orientierungshilfe der EKD

Gelegentlich gibt es Anfragen, warum auf dieser Seite die Orientierungshilfe des Rates der EKD "Autonomie und Angewiesensein – Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken" nicht diskutiert werde. Das geschieht auf der Seite der EKD, auf die wir hiermit verweisen.

Die gemeinsame Stellungnahme der der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen Rheinland und der Evangelischen Aktionsgemeinschaft Westfalen-Lippe finden Sie hier im Wortlaut.

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Aktionsgemeinschaft für Familienfragen begrüßt EKD Orientierungshilfe

Meilenstein für das kirchliche Verständnis von Familie

Die Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen e.V. (eaf) hat die Orientierungshilfe der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) "Zwischen Autonomie und Angewiesenheit" zum Thema Familie begrüßt. Der familienpolitische Dachverband in der EKD bezeichnet die Orientierungshilfe als "Meilenstein für das kirchliche Verständnis von Familie".

"Protestantische Theologie unterstützt das Leitbild der an Gerechtigkeit orientierten Familie, die in verlässlicher und verbindlicher Partnerschaft verantwortlich gelebt wird", heißt es in der Orientierungshilfe. "Dieser Satz gehört nun endlich auch zur Kirchengeschichte", freut sich Christel Riemann-Hanewinckel, Präsidentin der eaf. "Die Schrift ist ein Meilenstein für das kirchliche Verständnis von Familie und räumt auf mit der Spaltung in bessere und schlechtere Familien und Paare. Ihre Leistungen, Hoffnungen und Wünsche werden anerkannt und die vielfältigen Fragen und Widersprüchlichkeiten aufgenommen", erklärt Riemann-Hanewinckel.

Die Stellungnahme der eaf im Wortlaut

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Orientierungshilfe der EKD zu Familien erschienen

Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken!

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat Mitte Juni eine Orientierungshilfe zum Thema Familie veröffentlicht. Der Text trägt den Titel "Zwischen Autonomie und Angewiesenheit - Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken". Dieser Orientierungshilfe liegt - wie auch dem Impulspapier der EKvW "Familien heute" - ein erweiterter Familienbegriff zugrunde, der die Vielfalt, in der Familie heute gelebt wird, anerkennt.

Die Vorsitzende der Ad-hoc-Kommission des Rates der EKD, die ehemalige Bundesministerin Christine Bergmann (Berlin), sagte anlässlich der Vorstellung in Berlin: "Wo Menschen auf Dauer und im Zusammenhang der Generationen Verantwortung füreinander übernehmen, sollten sie Unterstützung in Kirche, Staat und Gesellschaft erfahren. Dabei darf die Form, in der Familie und Partnerschaft gelebt werden, nicht ausschlaggebend sein".

Der Vorsitzende des Rates der EKD, Nikolaus Schneider betonte bei der Vorstellung der Orientierungshilfe: "Die Erwartungen an Familie und die Erfahrungen in Familie haben sich seit den biblischen Zeiten der Reformationszeit und besonders in den vergangenen Jahrzehnten sehr verändert. Familie heute existiert in sehr verschiedenen Formen." Gerade deshalb sei es nicht einfach, sich über Familie zu verständigen. Das gelte für die gesellschaftliche wie für die kirchliche Diskussion. In der neuen EKD-Orientierungshilfe, so Schneider, gehe es zum einem um eine Bestandsaufnahme der Wirklichkeit von Familien, um einen Blick auf die jüngere Geschichte der Familienpolitik in Ost und West und um die aktuellen sozialpolitischen Herausforderungen, zum anderen "um die Bedeutung biblischer Texte und evangelischer Theologie für unser Familienbild und die Bedeutung, die kirchliches Handeln angesichts der Brennpunkte der Familienpolitik heute haben kann." So würden Brennpunkte in Erziehung, Bildung und Pflege, in Zeitpolitik und Geschlechterfragen in der Orientierungshilfe differenziert entfaltet.

Für die theologische Ethik, so der Ratsvorsitzende, sei die Familie "ein generationenübergreifender Lebensraum, in dem Verlässlichkeit in Vielfalt, Verbindlichkeit in Verantwortung, Vertrauen und Vergebungsbereitschaft, Fürsorge und Beziehungsgerechtigkeit" zu gestalten sei. Schneider: "Nach wie vor ist Familie der erste und wichtigste Ort der religiösen Sozialisation. Weit mehr als Pfarrer, Pfarrerinnen, Lehrerinnen und ältere Jugendliche, prägen Eltern und Großeltern den Glauben der nächsten Generation. Wenn es um die Weitergabe von Glauben und Werten, Traditionen und Erfahrungen geht, brauchen Familie und Gesellschaft alle Generationen."

Ab dem 24. Juni 2013 im Buchhandel erhältlich: "Zwischen Autonomie und Angewiesenheit - Familien als verlässliche Gemeinschaft stärken". Eine Orientierungshilfe des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland. Gütersloh 2013. Preis: 5,99 Euro. ISBN 978-3-579-05972-3

Hier können Sie die Orientierungshilfe online lesen.

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Untersuchung der Stiftung für Zukunftsfragen

Großes Vertrauen in Familie, Freunde und Partner

Drei Viertel aller Bundesbürger vertrauen der eigenen Familie. Aber auch den Freunden und dem eigenen Partner schenkt die Mehrheit der Deutschen ihr Vertrauen. Dagegen ist das Zutrauen in Politiker, Banken und die Aussagen im Internet kaum vorhanden. Die Kirchen landen auf Platz 9 hinter Non-Profit-Organisationen und vor den Gewerkschaften. Zu diesem Ergebnis kommt eine im April veröffentlichte Untersuchung der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen, für die repräsentativ über 2.000 Personen ab 14 Jahren in persönlichen Interviews befragt wurden.

Professor Dr. Ulrich Reinhardt, Wissenschaftlicher Leiter der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen, kommt zu dem Schluss. "Politiker wie Manager sollten daher stärker berücksichtigen, dass Vertrauen ein soziales Kapital darstellt, welches unbezahlbar für Akzeptanz und Erfolg ist. Es sollte offener, verlässlicher und ehrlicher agiert werden - denn nur mehr Transparenz schafft Vertrauen."

Ausführliche Ergebnisse der Untersuchung finden Sie hier.

Christa A. Thiel

Kommentar

Familienpolitik auf dem Prüfstand

"Das Sorgenkind: Deutschlands gescheiterte Familienpolitik". So titelte der SPIEGEL am 4. Februar. Hintergrund sind Auswertungen der Wirkungen bundesdeutscher Familienpolitik, die bereits seit mehreren Jahren von renommierten Forschungsinstituten vorgenommen werden. Offenbar drängen die Institute mit ihren Erkenntnissen an die Öffentlichkeit, doch die Bundesregierung zögert, da in diesem Jahr der Bundestagswahlkampf ansteht.

Streitpunkte sind die im internationalen Vergleich hohen Ausgaben der Familienförderung und ihre vergleichsweise anscheinend geringen Wirkungen auf die Geburtenzahl, die Lebensbedingungen von Kindern sowie ihre Bildung und Förderung.

Nach wie vor ist ein großer Teil der deutschen Familienpolitik auf die Förderung des klassischen Familienmodells mit einem erwachsenen Verdiener ausgerichtet. Für die zweite Elternperson - in der Regel die Mutter - werden hohe staatliche Subventionen bei Rente, Krankenversicherung und Steuern gezahlt. Die Vorteile kommen jedoch besonders dann zum Tragen, wenn der Hauptverdiener viel und die zweite Elternperson gar nichts verdient. Da diese Lebenslage immer seltener wird, empfindet ein Großteil der jungen Eltern das bestehende System als ungerecht.

Besonders kritisiert wird beispielsweise von der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen (eaf):

  • Das Kindergeld kommt armen Kindern, deren Eltern ALG II empfangen, gar nicht zugute. Reiche Familien erhalten durch den steuerlichen Kinderfreibetrag bis zu 100 Euro pro Kind mehr als den normalen Kindergeldsatz,
  • Das Ehegattensplitting fördert Ehepartner, auch wenn diese gar keine Kinder haben.
  • Familien, in denen beide Eltern berufstätig sind, müssen wesentlich höhere Beiträge bei der Krankenversicherung zahlen.
  • Angesichts der nach wie vor nicht ausreichenden Kita-Plätze sollte vorrangig hier investiert werden, statt Eltern, die es sich leisten können, nicht erwerbstätig zu sein, durch das Betreuungsgeld zu begünstigen.

Während die Argumente der eaf besonders Fragen nach der Gerechtigkeit in der Familienpolitik betonen, kritisieren die Forschungsinstitute die staatliche Familienpolitik eher aus einer volkswirtschaftlichen Perspektive. Sie halten die ideologische Orientierung der deutschen Familienpolitik an Ehe und Einverdienerhaushalt für nicht mehr finanzierbar. Diese Familienpolitik führe zudem nicht zum Wachstum der Geburtenzahlen und schaffe "falsche Anreize" für gut ausgebildete Frauen, die sich dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stellen.

Es ist zu vermuten, dass die Erkenntnisse und Bewertungen der Forschungsinstitute in den nächsten Monaten komplett in der Öffentlichkeit auftauchen und dann bereits vor der Bundestagswahl breit diskutiert werden. Wie wird sich die Evangelische Kirche an diesen Diskussionen beteiligen?

Remi Stork

Übrigens: In der Hauptvorlage finden Sie auf den Seiten 68ff Pro- und Contra-Argumente zu aktuellen Themen der Familienpolitik!

Zweiter Gleichstellungsatlas der Bundesregierung: Jungen sind die "Bildungsverlierer"

Im Jahr 2009 wurde der erste Gleichstellungsatlas der Bundesregierung vorgelegt. Dieser wurde nun um die Bereiche "Arbeit/Einkommen" sowie "Bildung und politische/gesellschaftliche Partizipation" ergänzt. Die Darstellung wichtiger Indikatoren erfolgt in übersichtlichen Grafiken; deshalb nennt sich der Bericht auch "Atlas".

Der neue Atlas verdeutlicht, was wir in den letzten Jahren schon häufiger aus Studien erfahren haben: die Mädchen und jungen Frauen haben die Bildungsbenachteiligung an Schulen und Universitäten überwunden. Mittlerweile sind zunehmend die Jungen die sogenannten Bildungsverlierer. So sind 60 Prozent der HauptschülerInnen männlich. Junge Menschen ohne Schulabschluss sind ebenfalls zu 60 Prozent männlich.

Dieser Bildungsvorteil im schulischen Bereich wird von den jungen Frauen allerdings schon an den Universitäten wieder eingebüßt. Nur 44 Prozent der Promotionen werden von Frauen abgegeben und sogar nur 24 Prozent aller Habilitationen. Professuren werden zu 80 Prozent von Männern besetzt.

Bei Führungspositionen in Wirtschaft und Gesellschaft bestätigt sich dieses Bild nach wie vor: nur 20 Prozent der Führungspositionen in der Privatwirtschaft werden von Frauen bekleidet.

Auch im politischen Raum sind Männer nach wie vor tonangebend: In deutschen Kommunalparlamenten sitzen zu 75 Prozent Männer, in Landesparlamenten und Ministerien sind 75 Prozent der Stellen von Männern besetzt. Insbesondere Bürgermeister und Landräte sind männliche Domänen: Hier sind 92 Prozent der Stelleninhaber männlich.

Fazit: Es bleibt noch einiges zu tun, bis die Leitidee der Geschlechtergerechtigkeit umgesetzt worden ist.

Der Bericht kann beim Bundesfamilienministerium in der Druckfassung bestellt oder hier als pdf heruntergeladen werden.

Stork

Familienreport 2012: Familien als Verantwortungsgemeinschaften stärken!

Wussten Sie schon, dass die Zahl der Familien mit Kindern unter 18 Jahren in Deutschland in den letzten 12 Jahren von 9,4 auf 8,1 Millionen zurückgegangen ist? Und dass im gleichen Zeitraum die Zahl der Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahren um über 20 Prozent angestiegen ist?

Oder wussten Sie schon, dass mittlerweile schon über 25 Prozent der Väter Elterngeld in Anspruch nehmen und diese Tendenz weiter steigend ist?

Solche aktuellen Daten zur Lage der Familie in Deutschland werden jährlich im Familienreport dargestellt und bewertet. So hat der jüngste Familienreport mit Daten aus dem Jahr 2012 neben allgemeinen Informationen zu Familienformen und familienpolitischen Leistungen viele Fakten zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zu Elternzeit und Elterngeld sowie zur wirtschaftlichen Situation von Familien präsentiert.

Aber Achtung: Die Interpretation der Daten im Familienreport wird stets aus der Sicht der Regierung vorgenommen. Deshalb wundert es nicht, dass alle familienpolitischen Leistungen sehr positiv bewertet werden. So wird beispielsweise im aktuellen Familienreport dargestellt, wie die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets von leistungsberechtigten Familien angenommen werden. Es wird nicht verschwiegen, dass manche Leistungen kaum beantragt werden, wie die Förderung der Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben (Zuschüsse für Kinder, die in Sportvereinen oder Musikschulen mitmachen möchten).

Stork

Familienberichte der Bundesregierung

Die Bundesregierungen sind seit 1970 verpflichtet, in jeder zweiten Wahlperiode einen Familienbericht vorzulegen. Der letzte große Familienbericht erschien als "Siebter Familienbericht" im Jahr 2006 und ist auch heute mit seinen grundlegenden Aussagen zu Infrastruktur für Familien, Zeit in der Familie und für die Familie sowie finanzieller Förderung für Familien nach wie vor sehr aktuell.  

Im Jahr 2012 erschien dann der "Achte Familienbericht", der sich ausschließlich dem Thema "Zeit für Familie" widmete. Dieser Bericht wurde in der kirchlich-diakonischen Fachöffentlichkeit eher kritisch aufgenommen, weil in seinen Konsequenzen sehr unverbindlich blieb und die Bewältigung der zeitlichen Vereinbarkeit von Familie und Beruf letztlich weiterhin der Familie zuschrieb. Die Anforderungen an die Arbeitgeber wurden zwar benannt, aber es folgten keine Hinweise an die Politik, wie sie das Thema "Vereinbarkeit" rechtlich weiter voranbringen könnte. Interessant wiederum sind die Hinweise auf die Möglichkeiten lokaler Familienzeitpolitik, wie sie beispielsweise in Modellen von kommunalen Zeitbüros oder lokalen Bündnissen für Familien entwickelt werden.

Stork

Der erste Gleichstellungsbericht der Bundesregierung

Im Jahr 2011 erschien der erste Gleichstellungsbericht einer Bundesregierung, der sich vor allem mit den Bereichen Bildung und Erwerbstätigkeit von Frauen und Männern auseinandersetzt. Der Gleichstellungsbericht bietet eine Fülle von Fakten und überzeugenden Argumentationen für eine engagierte Gleichstellungspolitik, die es Frauen und Männern erlaubt, unterschiedliche Lebensmodelle zu wählen, ohne strukturell benachteiligt zu werden. So formuliert der Bericht im Fazit:

"Notwendig ist eine konsistente Gleichstellungspolitik, die von einem Leitbild gleicher Verwirklichungschancen von Frauen und Männern im Bildungs- und Beschäftigungssystem ausgeht, aber auch Raum für gesellschaftlich notwendige unbezahlte Sorgearbeit, Bildungsphasen und Eigenzeit lässt, Wahlmöglichkeiten für unterschiedliche Präferenzen und in unterschiedlichen Lebensphasen bietet und gleichzeitig sicherstellt, dass Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit für gesellschaftlich anerkannte Tätigkeiten wie z.B. Sorgearbeit langfristig nicht zu Nachteilen führt."

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Buchtipp - Modernisierung der Seele

Der Familie geht es gar nicht do schlecht! Das behauptet der renommierte Frankfurter Soziologe und Entwicklungspsychologe Martin Dornes in seiner breit angelegten Studie "Die Modernisierung der Seele. Kind-Familie-Gesellschaft."

Er hat über mehrere Jahre hinweg Studien über Kinder, Jugendliche und Erwachsene ausgewertet und dabei sehr breit Fragen der Erziehung, der psychischen Gesundheit und der Mediennutzung untersucht. Sein Fazit lautet: Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung geht es Kindern, Jugendlichen und Familien nicht schlechter als vor 10, 20 oder 30 Jahren. Im Gegenteil: Es gelingen Aufwachsen und Zusammenleben recht gut trotz nicht zu leugnender Probleme und Konflikte. 

Die gut lesbare, seriös erarbeitete und nüchtern abwägende Studie ist als Taschenbuch im Fischer-Verlag erschienen und zum Preis von 12,99 EUR im Buchhandel erhältlich.

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Gesellschaftliche Impulse